Aktuelle Aktionen zur Situation der Menschenrechte in El Salvador
Urgent Actions
USA: Illegale Verbringungen nach El Salvador beenden!
Urgent Action, UA-034/2025, AI-Index AMR 51/9206/2025, 01. April 2025
Sofort Appell-Mails verschicken: https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/usa-illegale-verbringungen-nach-el-salvador_2025_04_02
Link zum Original (englisch) in der internationalen Website von Amnesty International
El Salvador: Repression gegen Menschenrechtler*innen
Urgent Action, UA-020/2025, AI-Index: AMR 29/9100/2025, 05. März 2025
Sofort Appell-Mails verschicken: https://www.amnesty.de/el-salvador-repression-gegen-menschenrechtlerinnen-2025-03-06
Link zum Original (englisch / spanisch) in der internationalen Website von Amnesty International
Update zur Urgent Action:
El Salvador: Fidel Zavala, Menschenrechtsverteidiger, von Folter und anderen Misshandlungen bedroht
Pressemeldung, 08. April 2025
Link zum Original (englisch) in der internationalen Website von Amnesty International
Repression und Rückschritte bei den Menschenrechten
Universal Periodic Review 2025 - El Salvador
Am 20. Januar 2025 legte die Regierung El Salvadors bei der 48. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen im Rahmen des Universal Periodic Review Rechenschaft über die Menschenrechtssituation in El Salvador ab. Die Konferenz wurde aufgezeichnet und kann hier abgerufen werden: https://webtv.un.org/en/asset/k13/k13ucjlsr5
Unterlagen und Beiträge der Mitgliedsstaaten sowie der Entwurf des von der Konferenz angenommenen Berichts an die 59. Sitzung des Menschenrechtsrats im Juni/Juli 2025 finden sich hier: https://uprmeetings.ohchr.org/Sessions/48/ElSalvador/Pages/default.aspx
Dokumente in verschiedenen Sprachen können hier heruntergeladen werden: https://www.ohchr.org/en/hr-bodies/upr/sv-index
Verschiedene Menschenrechtsorganisationen, auch Amnesty International, machten bereits im Vorfeld ihre Positionen dazu bekannt:
El Salvador: Recomendaciones para el gobierno de El Salvador en el marco del examen periódico universal 2024
AI Index: AMR 29/8364/2024, 25. Juli 2024
Download PDF-Dokument (deutsch)
Link zum Original (englisch / spanisch) in der internationalen Website von Amnesty International
Weitere Berichte finden Sie auf der Seite Ausnahmezustand - Aktionen.
Bericht der Interamerikanischen Menschenrechtskommission vom 04. September 2024:
Estado de excepción y derechos humanos en El Salvador (Ausnahmezustand und Menschenrechte in El Salvador)
Lesen Sie hier die englische Pressemitteilung dazu
Aus Anlass eines Treffens des FORUM MENSCHENRECHTE mit Außenministerin Annalena Baerbock am 27. August 2024 verfassten die Organisationen Misereor, Brot für die Welt, Heinrich-Böll-Stiftung und Amnesty International (in Zusammenarbeit mit INKOTA-netzwerk) ein Aide-Memoire zur Situation in El Salvador 2024.
Für die 48. Sitzung der Arbeitsgruppe zum allgemeinen periodischen Überprüfungsverfahren (UPR) durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am 20. Januar 2025 hat Amnesty International eine zusammenfassende Stellungnahme mit Empfehlungen zur Menschenrechtssituation zusammengestellt. Darin werden auch Empfehlungen ausgesprochen, deren Umsetzung zu einer deutlichen Verbesserung der Situation führen können:
El Salvador: Recomendaciones para el gobierno de El Salvador en el marco del examen periódico universal 2024
AI Index: AMR 29/8364/2024, 25. Juli 2024
Download PDF-Dokument (deutsch)
Link zum Original (englisch / spanisch) in der internationalen Website von Amnesty International
Anlässlich der 54. Sitzung der Generalversammlung der Organisation Amerikanischer Staaten im Juni 2024 hat sich Amnesty International in einem Offenen Brief auch zur Situation in El Salvador geäußert, insbesondere zu den Einschränkungen von zivilen Handlungsspielräumen, der Bedrohung von zivilen Organisationen, Menschenrechtsverteidiger*innen und Journalist*innen, zum Einsatz von Spionagesoftware gegen Regierungskritiker*innen, der Militarisierung im Land und willkürlichen Verhaftungen. Lesen Sie hier den Offenen Brief:
Americas: Open letter to the heads of state of American states on the occasion of the 54th regular session of the OAS general assembly
AI-Index AMR 01/7948/2024, 24. Juni 2024
Link zum Original (Englisch, Spanisch, Portugiesisch, Französisch) in der internationalen Website von Amnesty International
Amnesty International belegt in einem umfangreichen Bericht vom Dezember 2023 schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen seit Beginn des Ausnahmezustandes am 27. März 2022
Info-Flyer zur Situation der Menschenrechte
Der Bericht von Amnesty International "Detrás del velo de la popularidad: represión y regresión en materia de derechos humanos en El Salvador" (Hinter dem Schleier der Popularität: Repression und Rückschritte bei den Menschenrechten in El Salvador) vom 5. Dezember 2023 belegt eine besorgniserregende Entwicklung seit der Verhängung des Ausnahmezustandes.
Weitere Detail-Informationen zur Situation seit März 2022 auf der Seite Ausnahmezustand
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Eine gemeinsame Untersuchung von Access Now und Citizen Lab hat den massiven Einsatz der Spionagesoftware Pegasus der NSO Group gegen Journalisten*innen und Mitglieder zivilgesellschaftlicher Organisationen in El Salvador festgestellt. Technische Experten des Sicherheitslabors von Amnesty International haben den Bericht einem Peer Review unterzogen und unabhängig forensische Beweise für den Missbrauch von Pegasus in dem Land verifiziert.
Am 15. März 2022 beschäftigte sich die Interamerikanische Menschenrechtskommission mit dieser Angelegenheit.
El Salvador: Anhörung bei der Interamerikanischen Menschenrechtskommission über den Missbrauch der Spionagesoftware Pegasus
Pressemitteilung 15. März 2022
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Link zum Original (englisch) in der internationalen Website von Amnesty International
Hier finden Sie eine Presseerklärung von Amnesty International, die wir mit ausführlichen Informationen von Access Now und Citizen Lab ergänzt haben:
El Salvador: Amnesty International bestätigt den Einsatz von Pegasus-Spionagesoftware zur Überwachung von Journalist*innen
Pressemeldung vom 13. Januar 2022
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Link zum Original (englisch) in der internationalen Website von Amnesty International
Die Firma Apple teilte zahlreichen Journalist*innen und Aktivist*innen mit, dass ihre iphones mutmaßlich von einem Staatstrojaner verseucht sind.
Bericht: Regierung von El Salvador bespitzelt Journalist*innen, Oppositionspolitiker*innen und soziale Führungspersonen
Artikel in infobae.com vom 24. November 2021
Download PDF-Dokument (deutsch)
Link zum Original (spanisch)
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Weitere Themen, in denen sich Amnesty International in El Salvador engagiert:
- Amnesty International macht auf die Ursachen der Flucht von Tausenden von Menschen aus den zentralamerikanischen Ländern El Salvador, Honduras und Guatemala aufmerksam, die in kriegsartiger Gewalt von kriminellen Banden und durch Sicherheitskräfte liegen. Jeder Einwohner ist gefährdet, insbesondere aber Frauen, Kinder und LGTBI. Das Niveau der Abschiebungen von Flüchtlingen aus Mexiko und aus den USA zurück in ihre Heimatländer hat sehr stark zugenommen - ebenso aber auch die Gefahr für die Menschen, die zurückgeschoben werden: Die Staaten unternehmen nichts, um sie vor Übergriffen und Ermordung zu schützen.
Aktuelle Aktionen dazu finden Sie auf der Seite Flucht vor Gewalt.
- Amnesty International setzt sich für die Freilassung der Frauen ein, die aufgrund von Fehl- oder Totgeburten zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden sind.
In diesem Zusammenhang fordert Amnesty International die Abschaffung des absoluten Abtreibungsverbotes, wenn durch eine Schwangerschaft das Leben und die Gesundheit der Mutter gefährdet ist, wenn die Schwangerschaft durch eine Vergewaltigung entstanden ist oder wenn der Fötus nicht lebensfähig ist.
Aktuelle Aktionen dazu finden Sie auf der Seite Abtreibungsverbot.
- LGBTI-Personen, insbesondere Trans-Personen, sind in El Salvador besonderer Gefährdung ausgesetzt. Auch zu diesem Thema führt Amnesty International immer wieder Aktionen durch, die Sie dann auf unserer Seite Gewalt gegen LGTBI finden.
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