Berichte von Amnesty International über die Situation in El Salvador 2006
Länderkurzinfo: El Salvador
30. September 2006
Zusammenfassung: Ein hohes Maß an alltäglicher Gewalt und Kriminalität, Straflosigkeit und Bedrohungen von Regierungskritikern kennzeichnen die Situation in El Salvador. Das Generalamnestiegesetzt von 1993 verhindert nach wie vor eine Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen aus der Zeit des bewaffneten Konflikts. Der vorliegende Länderbericht geht auf Details zur Menschenrechtslage und zudem auf die aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Situation im Land ein.
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Urgent Action: Morddrohungen
UA-Nr. UA-211/2006
AI-Index: AMR 29/004/2006, 7. August 2006
Zusammenfassung: William Hernández, Direktor der Organisation „Asociación Entre Amigos“ und weitere ihrer Mitglieder haben Morddrohungen erhalten und werden offenbar beschattet. Die Organisation setzt sich für die Rechte Homosexueller, Bisexueller und Transsexueller in El Salvador ein und hatte sich unter anderem gegen eine geplante Verfassungsänderung gewandt, die gleichgeschlechtlichen Paaren die Heirat und die Adoption von Kindern verbieten würde. In der Urgent action werden die salvadorianischen Behörden unter anderem aufgefordert, Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter von „Asociación Entre Amigos“ einzuleiten und die Morddrohungen gegen William Hernández und seine Kollegen zu untersuchen.
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Urgent Action: Morddrohungen / Sorge um Sicherheit
UA-Nr. UA-188/2006
AI-Index: AMR 29/003/2006, 6. Juli 2006
Zusammenfassung: Marina Manzanares Monjarás, politisch aktives Mitglied der Oppositionspartei FMLN und Radiomoderatorin, hat Morddrohungen erhalten. Am Morgen des 2. Juli 2006 waren ihre Eltern, Francisco Antonio Manzanares (77 Jahre) und Juana Monjarás de Manzanares (75 Jahre), brutal ermordet worden. Bereits 1996 war ihr Bruder, Francisco Manzanares, getötet worden – vermutlich ebenfalls wegen seines politischen Engagements. Straflosigkeit für die Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkriegs werfen ihre Schatten in die Gegenwart, zudem fürchten engagierte Gruppen in El Salvador die mögliche Reaktivierung der sogenannten „Todesschwadronen“, die während des bewaffneten Konflikts ihr Unwesen trieben. Die vorliegende Urgent action ruft die zuständigen Behörden in El Salvador auf, für den Schutz von Marina Manzanares Monjarás zu sorgen, die Ermordung ihrer Eltern umfassend zu untersuchen und mögliche Zeugen zu schützen.
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Jahresbericht 2006 - Auszug: El Salvador
Berichtszeitraum ist das Jahr 2005, 24. Mai 2006
Zusammenfassung: Der Jahresbericht 2006 von amnesty international nennt für El Salvador Straflosigkeit für die Menschenrechtsverletzungen der Vergangenheit, Gewalt gegen Frauen und die Bedrohung von Menschenrechtsverteidigern als die gravierendsten Missstände hinsichtlich der Menschenrechtslage. Weiterhin unklar ist zudem das Schicksal vieler Kinder, die während des bewaffneten Konflikts verschwunden sind; der Inter-Amerikanische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Regierung nun unter anderem zur Einrichtung einer Kommission zur Suche nach den „verschwundenen“ Kindern aufgefordert. Die Bevölkerung in El Salvador leidet zudem unter einem hohen Maß an Gewaltkriminalität sowie unter verschiedenen Naturkatastrophen, die das Land im Berichtszeitraum heimgesucht hatten.
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Der Fall der Schwestern Erlinda und Ernestina Serrano Cruz
Appellfall, 24. März 2006
Zusammenfassung: Ernestina Serrano Cruz (7 Jahre) und ihre Schwester Erlinda Serrano Cruz (3 Jahre) wurden am 2. Juni 1982 von der salvadorianischen Armee entführt – und tauchten nie wieder auf. Verschiedene innerstaatliche Initiativen, den Fall wieder aufzunehmen, führten nicht zum Erfolg. Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte entschied schließlich unter anderem, dass die salvadorianische Regierung die Entführung der beiden Mädchen untersuchen, eine ernsthafte Suche der Opfer einleiten und eine Nationale Kommission zur Suche nach Kindern, die während des bewaffneten Konfliktes verschwunden sind, etablieren müsse. Der vorliegende Appellfall nimmt im Wesentlichen die Forderungen des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte wieder auf.
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Briefe gegen das Vergessen: Marian Isabela Rivas Martínez und Rosa N.
Briefaktion, 1. Februar 2006
AI-Index: NWS 22/001/2006, 1. Januar 2006
Zusammenfassung: In El Salvador werden jährlich eine große Zahl an Frauen teilweise brutal ermordet, darunter auch die 17-jährige Marian Isabela Rivas Martínez und eine andere unbekannte junge Frau (Rosa N.). Nachdem einige Bandenmitglieder nach einer vorläufigen Festnahme aus Mangel an Beweisen wieder freigelassen wurden, gab es offensichtlich keine weiteren Ermittlungen mehr zu diesen beiden Fällen. Zwischen Ende 2002 und Mitte 2004 wurden in El Salvador mindestens 20 Frauen ermordet und ihre Leichname verstümmelt. Die Briefe gegen das Vergessen fordern den Staatspräsidenten El Salvadors auf, die Morde an Marian Isabela Rivas Martínez, Rosa N. sowie den anderen getöteten Frauen untersuchen und die Verantwortlichen ermitteln und vor Gericht stellen zu lassen.
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